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Zum Glück gibt es keinen Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland

Volksentscheid (Volksabstimmung)
Der Volksentscheid (Volksabstimmung) ist ein Instrument der direkten Demokratie. Im Moment kann man eigentlich ganz froh sein, das es in Deutschland keine Volksentscheide (Volksabstimmungen) gibt und erkläre auch warum!

Wer ist das Volk?

Bei der Volksabstimmung geht es darum, dass Volk direkt über eine bestimmte politische Angelegenheit entscheiden zu lassen. Doch wer soll da entscheiden bzw. wählen und wer ist das Volk? Genau hier beginnt die Gefahr der Volksabstimmung.

Aktuell steht von Regierungsvertretern (Angela Merkel, Joachim Gauck) folgende Aussage im Raum: Das Volk sind alle, die in diesem Land leben.
Das ist eine Aussage, die im Bezug auf die Volksabstimmung bzw. den Volksentscheid, verehrende Auswirkungen haben kann. Viele Menschen die hier leben und (angeblich) das Volk darstellen, haben wenig bis gar kein Interesse an Deutschland und dem deutschen Volk. Warum sollten also diese Menschen im Interesse des deutschen Volkes wählen? Wer kann ausschließen, das diese (vorwiegend ausländischen) Menschen nicht Unsinn wählen bzw. gegen den Trend, um z.B. dem Deutschen mal so richtig eins rein zu würgen oder weil ihnen jemand sagte, was sie zu wählen haben? Ausschließen kann das niemand.

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Ein Beispiel aus Österreich zeigt, dass Ausländer bei Wahlen fremdgesteuert werden können: Grüne: „Putsch“ mit Hilfe von Asylwerbern

Es kann auch niemand ausschließen, da es ja keine Grenzen und Grenzkontrollen gibt, das sich ausländische Regierungen den Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland zunutze machen und sich in die Wahl einmischen, indem sie ihren Landsleuten sagen was diese wählen sollen. Die Ausländerquote in Deutschland steigt unaufhörlich. Das Ergebnis eines Volksentscheids (Volksabstimmung) könnte dann für das deutsche Volk zu einem Fiasko werden.

Zum Glück gibt es keinen Volksentscheid

Wenn man dieses Argumente bedenkt, dann kann man eigentlich von Glück sprechen, das es in Deutschland keinen Volksentscheid (Volksabstimmung) gibt. Der Einfluss nicht deutscher Bürger bzw. ausländischer Regierungen wäre gegeben und zu riskant um Volksentscheide im Sinne des deutschen Volkes zu entscheiden.
Deshalb und so lange es Politiker gibt, die Aussagen treffen wie: „Das Volk sind alle, die in diesem Land leben“, kann man wirklich von Glück sprechen das es keinen Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland gibt.

Die Bürger die am lautesten nach einem Volksentscheid (Volksabstimmung) rufen, haben dieses Argumente wohl noch nicht in ihre Gedanken mit einfließen lassen. Die Welt entscheidet die Wahlen in Deutschland, könnte man dann propagandistisch die Volksabstimmung bzw. den Volksentscheid in Deutschland titeln. Zur aktuellen Situation in Deutschland und bei allen gemachten Aussagen von Politikern, sollte man dies berücksichtigen und sich gut Überlegen, ob man sich tatsächlich in der heutigen Zeit einen Volksentscheid (Volksabstimmung) wünscht.

So lange es offene Grenzen gibt und (angeblich) jeder der hier lebt, das Volk darstellt, so lange darf es keine Volkscheide (Volksabstimmungen) geben!

weitere Probleme mit dem Volksentscheid

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Für wie lange ist der Volksentscheid (Volksabstimmung) gültig? Das ist eine der ersten Fragen die sich im Zusammenhang mit dem Volksentscheid (Volksabstimmung) stellt. In den Medien liest man häufig von „weitreichenden Entscheidungen“ und für „kommende Generationen“ die durch den Volksentscheid (Volksabstimmung) entschieden werden. Das kann auf Dauer sehr schwierig werden, denn welche Generation will es sich nehmen lassen per Volksentscheid über die politischen Angelegenheiten ihrer Generation abzustimmen? Wenn es nämlich möglich ist, will auch jede Generation an der direkten Demokratie teilhaben und neu bestimmen wie es in diesem Land weitergeht. Das würde etwa jedes Jahrzehnt vorkommen, aber mit Petitionen und Demonstrationen wird man dann versuchen einen früheren Volksentscheid zur Abstimmung herbeizuführen.

Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit dem Volksentscheid (Volksabstimmung) ist der stark ansteigende Propaganda-Wahlkampf. Die Wahlkämpfe werden härter und direkter, nicht nur für die Politiker. Auch werden die Diskussionen und Wahlkämpfe unter den Bürgern deutlich härter. Wenn früher ein Bürger eine Partei gewählt hat, die Maßgeblich an der Veränderung einer Situation mitgewirkt hat die nicht im Wahlprogramm stand, konnte man diesem Bürger nicht dafür verantwortlich machen. Beim Volksentscheid wird vorher klar über ein bestimmtes Thema abgestimmt. Geht das hinterher schief, wird die Frage nach den Tätern bzw. denjenigen die das Gewählt haben zwangsläufig folgen. Wenn raus kommt, wer dafür Verantworlich gemacht werden kann, der muss mit möglichen übergriffen rechnen. Das heißt auch im Umkehrschluss, dass man sich als Wähler vor der Wahl gut überlegen muss, ob man die Werbetrommel für ein bestimmtes Thema in seinem Bekannten- und Verwandtenkreis rührt oder nicht.

Alternative zum Volksentscheid (Volksabstimmung)

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Der Druck vom Bürger bzw. Wähler auf die Politiker muss erhöht werden, damit diese wieder anfangen im Interesse der Wähler zu regieren. Die deutschen Bürger sollten sich aber auch die Frage stellen, ob eine Politik der offenen Grenzen und „jeder ist hier willkommen und darf bleiben“ Politik so weiter gehen kann. Die Rufe nach dem Volksentscheid gab es vereinzelt schon immer, aber seit einigen Jahren im verstärkten Maße. Die Zusammenhänge sind offensichtlich. Das ist der katastrophalen Politik der großen Koalition (CDU und SPD) geschuldet. Die deutschen Bürger sollten auch die Wahl einer anderen Partei in Betracht ziehen, auch wenn dies mit dem Bruch einer Tradition einhergeht, weil Eltern und Großeltern schon auch schon immer diese Partei gewählt haben. Alle Bundestagsparteien haben sich über die letzten Jahrzehnte massiv verändert, doch viele Bürger wählen aus Gewohnheit / Tradition und falscher Solidarität weiterhin die gleiche Partei, wie Jahre / Jahrzehnte zuvor. Das sollte eigentlich nicht sein, jedoch sind das die Gründe für schlechte Politik. Die deutschen Bürger machen sich zu wenig Gedanken um die Parteien und Politiker die sie wählen. Nicht verwunderlich, dass der Ruf nach einem Volksentscheid, als letzte Ausweg, immer lauter wird.

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