Kommentare zu: Volksabstimmung in Deutschland: Risiken für das Volk

Von: Philipp

Philipp — Fri, 19 Feb 2021 12:04:11 +0000

Es tut mir leid. Wir reden hier von Volksentscheiden und wissen dass wir unsere eigene Verfassung nicht selber entschieden haben. Wie kann es sein dass man von ausgeht Souverän zu sein wenn Herr Schäuble bereits sagte Zitat “ Wir in Deutschland, sind seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll Souverän gewesen. Wie kommt es dass wir uns über Volksentscheide Gedanken machen obwohl wir bis in die Mitte der 80er Jahre noch in der Politik gehört haben dass das GG nur ein Verwaltungsgesetz ist.

GG Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Wir sollten uns eher darüber Gedanken machen was das GG ist und welche Folgen dies für das gesamte Deutsche Volk und deren Selbstbestimmung hat? Denn das Völkerrecht hat dazu feste Regeln nach dem eine Verfassung entstehen muss. Sonst ist diese keine Verfassung sondern etwas anderes. Also wäre hier folglich nur das Handelsrecht anwendbar. Und dies kann man jeden Tag in Deutschland bemerken.

Wer nach dem Völkerrecht kein Souverän ist kann auch keine Volksentscheide anstreben.

Was ist es das GG das wir als VV bezeichnen?

Grüße
Philip

Von: Celeste

Celeste — Wed, 10 Jun 2020 14:06:14 +0000

Als Antwort auf Axel S.-R.. Es gibt eine App, Democracy App Deutschland e.V., bei neuen Bürgern vermutlich weniger bekannt, die sehr deutlich zeigt wie gegen das Volk tagtäglich abgestimmt wird. Gerade während Corona. /0 Prozent der Gesetze kommen schon aus der EU, auf die man gar keinen Einfluss hat, siehe Von der Leyen. Leider. Es wäre für das Thema Volksentscheid eher mal wichtig zu wissen, wie hoch der Ausländeranteil ist, der abstimmen darf im Vergleich zu den anderen Bürgern. Das fehlt leider in der Argumantation und im Text. Denn wenn man sich nicht mehr dafür einsetzt, brauche ich diese Partei demnächst auch nicht mehr zu wählen. Ich möchte eine Basis-Demokratie und mehr Mitbestimmung! Das Kreuzchen aller paar Jahre, nächste Wahl sicher ab 16 Jahren mit allen Migranten, auch ohne Papiere. Gesetze dazu sind in Arbeit, bringt dann gar nichts mehr. Dann sollte man sich wohl eher als Wissenschaftlerin ein besseres Land suchen.

Von: Peter P.

Peter P. — Sun, 13 Oct 2019 07:58:50 +0000

Die schlimmen Folgen von direkter Demoktatie bei hohem Ausländeranteil sieht man ja in der Schweiz: die Schweiz ist militärisch nicht aktiv, dort wird die Freiheit nicht am Hindukusch verteidigt. Man hat eine stabile Währuing, die Steuern sind niedrig, Mwst. bei 7,7%, Bargeschäfte sind bis weit über 20tausend Franken möglich. Man liefert keine Waffen an Türken und Saudis. das Gesundheitssystem und die Rente funktioniert und ist sozial angelegt…
Ein wahres Horrorszenario, da muß man wirklich froh sein, das hier ein anderer Wind weht

Von: Axel S.-R.

Axel S.-R. — Wed, 11 Sep 2019 13:37:17 +0000

Ein wirklich brisanter Artikel, da er erklärt, dass alle Hoffnungen dem Beispiel der Schweiz zu folgen, um ein höheres Maß an basisdemokratischen Methoden auch in Deutschland einzuüben, als historische Chance eigentlich verschlafen wurde. Unsere Parteien benutzen deshalb lieber Meinungsforschungsinstitute, um sich ein Bild zu machen, wie der Bürger auf der Strasse zu bestimmten Themen abstimmen würde. Deshalb ist es mein Vorschlag, die im Grundgesetz verankerten Referenden, Bürgerbefragungen und Volksabstimmungen online zuzulassen und sie nur als Stimmungsbild ohne rechtliche Bindung als Inspiration für Politiker öffentlich zu machen. Dann weiß jeder, was das Volk möchte, also wie die Mehrheit aus dem kollektiven Empfinden entscheiden würde. Der Begriff dazu ist SCHWARMINTELLIGENZ , die wir nutzen sollten! Da es online geschieht, enstehen auch nicht die hohen Kosten für Volksabstimmungen. Es wäre sozusagen ein dritter Weg, wenn die Bundesregierung oder unabhängig davon auch die Länder und Kommunen ein Portal zur Meinungsbildung entwickeln, in welchem sich alle in Deutschland gemeldeten Wahlberechtigten äußern können, zu ganz aktuellen Fragen, in einem Abstimmungstool, welches nur als Inspiration für die Politik dient.

Von: Netzbeitrag.de

Netzbeitrag.de — Sun, 18 Nov 2018 20:21:50 +0000

Als Antwort auf Andre Frost. Hallo Andre, in der Theorie ist das völlig korrekt. Leider interpretieren Frau Merkel und diverse andere Politiker des linken Flügels von CDU, SPD, DIE GRÜNEN, und DIE LINKEN wer das Volk ist komplett neu.

Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt

Wenn mich nicht alles täuscht, wollen die Grünen das Wahlrecht auch für Nicht-Deutsche und wenn ich sehe, wem diese Politiker bereits die deutsche Staatsangehörigkeit geschenkt haben, ist das Szenario gar nicht so absurd. Liebe Grüße Netzbeitrag.de

Von: Andre Frost

Andre Frost — Sun, 18 Nov 2018 19:35:06 +0000

OK…von dem Hintergrund aus hab ich es noch nicht gesehen,allerdings ziehe ich hier eindeutig klare Grenzen zwischen Volk und Bürger. Wer das Volk,respektive das Deutsche Staatsvolk ist,ist im Art.116GG ausführlich dargelegt und bestimmt…demzufolge hat nur derjenige Anrecht auf Volksentscheid/Volksabstimmung der nach Definition Art 116GG Deutscher ist,es ist das Land des „deutschen“ Volkes, deshalb darf auch nur Dieses die Legitimation dazu erhalten.