Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland – Zum Glück gibt es keinen
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Der Volksentscheid (Volksabstimmung) ist ein Instrument der direkten Demokratie. Im Moment kann man eigentlich ganz froh sein, das es in Deutschland keine Volksentscheide (Volksabstimmungen) gibt und hier erfahrt ihr auch warum!
Wer ist das Volk?
Bei der Volksabstimmung geht es darum, dass Volk direkt über eine bestimmte politische Angelegenheit entscheiden zu lassen. Doch wer soll da entscheiden bzw. wählen und wer ist das Volk? Genau hier beginnt die Gefahr der Volksabstimmung.
Aktuell steht von Regierungsvertretern (Angela Merkel, Joachim Gauck) folgende Aussage im Raum: Das Volk sind alle, die in diesem Land leben.
Das ist eine Aussage, die im Bezug auf die Volksabstimmung bzw. den Volksentscheid, verheerende Auswirkungen haben kann. Viele Menschen die hier leben und (angeblich) das Volk darstellen, haben wenig bis gar kein Interesse an Deutschland und dem deutschen Volk. Warum sollten also diese Menschen im Interesse des deutschen Volkes oder für deutsche Bürger wählen? Wer kann ausschließen, das diese (vorwiegend ausländischen) Menschen nicht Unsinn wählen bzw. gegen den Trend, um z.B. dem Deutschen mal so richtig eins rein zu würgen oder weil ihnen jemand sagte, was sie zu wählen haben? Ausschließen kann das niemand.
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Ein Beispiel aus Österreich zeigt, dass Ausländer bei Wahlen fremdgesteuert werden können: Grüne: „Putsch“ mit Hilfe von Asylwerbern
Es kann auch niemand ausschließen, da es ja keine Grenzen und Grenzkontrollen gibt, das sich ausländische Regierungen den Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland zunutze machen und sich in die Wahl einmischen, indem sie ihren Landsleuten sagen was diese wählen sollen. Die Ausländerquote in Deutschland steigt unaufhörlich. Das Ergebnis eines Volksentscheids (Volksabstimmung) könnte dann für das deutsche Volk zu einem Fiasko werden.
Zum Glück gibt es keinen Volksentscheid
Wenn man dieses Argumente bedenkt, dann kann man eigentlich von Glück sprechen, das es in Deutschland keinen Volksentscheid (Volksabstimmung) gibt. Der Einfluss nicht deutscher Bürger bzw. ausländischer Regierungen wäre gegeben und zu riskant um Volksentscheide im Sinne des deutschen Volkes zu entscheiden.
Deshalb und so lange es Politiker gibt, die Aussagen treffen wie: „Das Volk sind alle, die in diesem Land leben“, kann man wirklich von Glück sprechen das es keinen Volksentscheid (Volksabstimmung) in Deutschland gibt.
Die Bürger die am lautesten nach einem Volksentscheid (Volksabstimmung) rufen, haben dieses Argumente wohl noch nicht in ihre Gedanken mit einfließen lassen. Die Welt entscheidet die Wahlen in Deutschland, könnte man dann propagandistisch die Volksabstimmung bzw. den Volksentscheid in Deutschland titeln. Zur aktuellen Situation in Deutschland und bei allen gemachten Aussagen von Politikern, sollte man dies berücksichtigen und sich gut Überlegen, ob man sich tatsächlich in der heutigen Zeit einen Volksentscheid (Volksabstimmung) wünscht.
So lange es offene Grenzen gibt und (angeblich) jeder der hier lebt, das Volk darstellt, so lange darf es keine Volkscheide (Volksabstimmungen) geben!
weitere Probleme mit dem Volksentscheid
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Für wie lange ist der Volksentscheid (Volksabstimmung) gültig? Das ist eine der ersten Fragen die sich im Zusammenhang mit dem Volksentscheid (Volksabstimmung) stellt. In den Medien liest man häufig von „weitreichenden Entscheidungen“ und für „kommende Generationen“ die durch den Volksentscheid (Volksabstimmung) entschieden werden. Das kann auf Dauer sehr schwierig werden, denn welche Generation will es sich nehmen lassen per Volksentscheid über die politischen Angelegenheiten ihrer Generation abzustimmen? Wenn es nämlich möglich ist, will auch jede Generation an der direkten Demokratie teilhaben und neu bestimmen wie es in diesem Land weitergeht. Das würde etwa jedes Jahrzehnt vorkommen, aber mit Petitionen und Demonstrationen wird man dann versuchen einen früheren Volksentscheid zur Abstimmung herbeizuführen.
Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit dem Volksentscheid (Volksabstimmung) ist der stark ansteigende Propaganda-Wahlkampf. Die Wahlkämpfe werden härter und direkter, nicht nur für die Politiker. Auch werden die Diskussionen und Wahlkämpfe unter den Bürgern deutlich härter. Wenn früher ein Bürger eine Partei gewählt hat, die Maßgeblich an der Veränderung einer Situation mitgewirkt hat die nicht im Wahlprogramm stand, konnte man diesem Bürger nicht dafür verantwortlich machen. Beim Volksentscheid wird vorher klar über ein bestimmtes Thema abgestimmt. Geht das hinterher schief, wird die Frage nach den Tätern bzw. denjenigen die das Gewählt haben zwangsläufig folgen. Wenn raus kommt, wer dafür Verantworlich gemacht werden kann, der muss mit möglichen übergriffen rechnen. Das heißt auch im Umkehrschluss, dass man sich als Wähler vor der Wahl gut überlegen muss, ob man selbst Lautstark die Werbetrommel für ein bestimmtes Thema in seinem Bekannten- und Verwandtenkreis rührt oder nicht.
Alternative zum Volksentscheid (Volksabstimmung)
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Der Druck vom Bürger bzw. Wähler auf die Politiker muss erhöht werden, damit diese wieder anfangen im Interesse der Wähler zu regieren. Die deutschen Bürger sollten sich aber auch die Frage stellen, ob eine Politik der offenen Grenzen und „jeder ist hier willkommen und darf bleiben“ Politik so weiter gehen kann. Die Rufe nach dem Volksentscheid gab es vereinzelt schon immer, aber seit einigen Jahren im verstärkten Maße. Die Zusammenhänge sind offensichtlich. Das ist der katastrophalen Politik der großen Koalition (CDU und SPD) geschuldet. Die deutschen Bürger sollten auch die Wahl einer anderen Partei in Betracht ziehen, auch wenn dies mit dem Bruch einer Tradition einhergeht, weil Eltern und Großeltern schon auch schon immer diese Partei gewählt haben. Alle Bundestagsparteien haben sich über die letzten Jahrzehnte massiv verändert, doch viele Bürger wählen aus Gewohnheit / Tradition und falscher Solidarität weiterhin die gleiche Partei, wie Jahre / Jahrzehnte zuvor. Das sollte eigentlich nicht sein, jedoch sind das die Gründe für schlechte Politik. Die deutschen Bürger machen sich zu wenig Gedanken um die Parteien und Politiker die sie wählen. Nicht verwunderlich, dass der Ruf nach einem Volksentscheid, als letzte Ausweg, immer lauter wird.
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Es tut mir leid. Wir reden hier von Volksentscheiden und wissen dass wir unsere eigene Verfassung nicht selber entschieden haben. Wie kann es sein dass man von ausgeht Souverän zu sein wenn Herr Schäuble bereits sagte Zitat “ Wir in Deutschland, sind seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll Souverän gewesen. Wie kommt es dass wir uns über Volksentscheide Gedanken machen obwohl wir bis in die Mitte der 80er Jahre noch in der Politik gehört haben dass das GG nur ein Verwaltungsgesetz ist.
GG Art. 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Wir sollten uns eher darüber Gedanken machen was das GG ist und welche Folgen dies für das gesamte Deutsche Volk und deren Selbstbestimmung hat? Denn das Völkerrecht hat dazu feste Regeln nach dem eine Verfassung entstehen muss. Sonst ist diese keine Verfassung sondern etwas anderes. Also wäre hier folglich nur das Handelsrecht anwendbar. Und dies kann man jeden Tag in Deutschland bemerken.
Wer nach dem Völkerrecht kein Souverän ist kann auch keine Volksentscheide anstreben.
Was ist es das GG das wir als VV bezeichnen?
Grüße
Philip
Die schlimmen Folgen von direkter Demoktatie bei hohem Ausländeranteil sieht man ja in der Schweiz: die Schweiz ist militärisch nicht aktiv, dort wird die Freiheit nicht am Hindukusch verteidigt. Man hat eine stabile Währuing, die Steuern sind niedrig, Mwst. bei 7,7%, Bargeschäfte sind bis weit über 20tausend Franken möglich. Man liefert keine Waffen an Türken und Saudis. das Gesundheitssystem und die Rente funktioniert und ist sozial angelegt…
Ein wahres Horrorszenario, da muß man wirklich froh sein, das hier ein anderer Wind weht
Ein wirklich brisanter Artikel, da er erklärt, dass alle Hoffnungen dem Beispiel der Schweiz zu folgen, um ein höheres Maß an basisdemokratischen Methoden auch in Deutschland einzuüben, als historische Chance eigentlich verschlafen wurde. Unsere Parteien benutzen deshalb lieber Meinungsforschungsinstitute, um sich ein Bild zu machen, wie der Bürger auf der Strasse zu bestimmten Themen abstimmen würde. Deshalb ist es mein Vorschlag, die im Grundgesetz verankerten Referenden, Bürgerbefragungen und Volksabstimmungen online zuzulassen und sie nur als Stimmungsbild ohne rechtliche Bindung als Inspiration für Politiker öffentlich zu machen. Dann weiß jeder, was das Volk möchte, also wie die Mehrheit aus dem kollektiven Empfinden entscheiden würde. Der Begriff dazu ist SCHWARMINTELLIGENZ , die wir nutzen sollten! Da es online geschieht, enstehen auch nicht die hohen Kosten für Volksabstimmungen. Es wäre sozusagen ein dritter Weg, wenn die Bundesregierung oder unabhängig davon auch die Länder und Kommunen ein Portal zur Meinungsbildung entwickeln, in welchem sich alle in Deutschland gemeldeten Wahlberechtigten äußern können, zu ganz aktuellen Fragen, in einem Abstimmungstool, welches nur als Inspiration für die Politik dient.
Es gibt eine App, Democracy App Deutschland e.V., bei neuen Bürgern vermutlich weniger bekannt, die sehr deutlich zeigt wie gegen das Volk tagtäglich abgestimmt wird. Gerade während Corona. /0 Prozent der Gesetze kommen schon aus der EU, auf die man gar keinen Einfluss hat, siehe Von der Leyen. Leider. Es wäre für das Thema Volksentscheid eher mal wichtig zu wissen, wie hoch der Ausländeranteil ist, der abstimmen darf im Vergleich zu den anderen Bürgern. Das fehlt leider in der Argumantation und im Text. Denn wenn man sich nicht mehr dafür einsetzt, brauche ich diese Partei demnächst auch nicht mehr zu wählen. Ich möchte eine Basis-Demokratie und mehr Mitbestimmung! Das Kreuzchen aller paar Jahre, nächste Wahl sicher ab 16 Jahren mit allen Migranten, auch ohne Papiere. Gesetze dazu sind in Arbeit, bringt dann gar nichts mehr. Dann sollte man sich wohl eher als Wissenschaftlerin ein besseres Land suchen.
OK…von dem Hintergrund aus hab ich es noch nicht gesehen,allerdings ziehe ich hier eindeutig klare Grenzen zwischen Volk und Bürger. Wer das Volk,respektive das Deutsche Staatsvolk ist,ist im Art.116GG ausführlich dargelegt und bestimmt…demzufolge hat nur derjenige Anrecht auf Volksentscheid/Volksabstimmung der nach Definition Art 116GG Deutscher ist,es ist das Land des „deutschen“ Volkes, deshalb darf auch nur Dieses die Legitimation dazu erhalten.
Hallo Andre,
in der Theorie ist das völlig korrekt. Leider interpretieren Frau Merkel und diverse andere Politiker des linken Flügels von CDU, SPD, DIE GRÜNEN, und DIE LINKEN wer das Volk ist komplett neu.
Wenn mich nicht alles täuscht, wollen die Grünen das Wahlrecht auch für Nicht-Deutsche und wenn ich sehe, wem diese Politiker bereits die deutsche Staatsangehörigkeit geschenkt haben, ist das Szenario gar nicht so absurd.
Liebe Grüße
Netzbeitrag.de