Volksabstimmung in Deutschland: Risiken für das Volk
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Volksabstimmung in Deutschland: Ein Risiko für die Demokratie und das Volk
Die Volksabstimmung (auch bekannt als Volksentscheid) ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem das Volk über eine bestimmte politische Angelegenheit abstimmt. Doch momentan kann man fast froh darüber sein, dass es in Deutschland keine regelmäßigen Volksentscheide gibt. Hier erklären wir, warum das so ist und welche Gefahren damit verbunden sind.
Wer gehört zum Volk?
Eine der zentralen Fragen der Volksabstimmung ist: Wer genau entscheidet hier? Wer gehört zum Volk, das bei einem Volksentscheid mitbestimmen darf? Diese Frage birgt eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Aktuell vertreten einige politische Parteien aus dem links-grünen Spektrum die Ansicht, dass „das Volk alle Menschen umfasst, die in Deutschland leben“. Ursprünglich haben sich Angela Merkel und Joachim Gauck zu dieser These hinreißen lassen. Diese Perspektive könnte jedoch weitreichende, verheerende Konsequenzen für Volksentscheide und die politische Landschaft in Deutschland haben.
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Viele der Menschen, die in Deutschland leben, haben oft nur wenig bis gar kein Interesse an der deutschen Kultur oder den Rechten der deutschen Bürger. Es stellt sich die Frage: Warum sollten diese Menschen im Interesse des deutschen Volkes entscheiden oder für die Belange deutscher Bürger abstimmen? Wer kann ausschließen, dass solche Menschen, insbesondere wenn sie aus anderen Ländern kommen, nicht aus anderen Motiven wählen, etwa aus fremden politischen Interessen oder sogar manipuliert durch externe Kräfte?
Ein Beispiel aus Österreich zeigt, dass ausländische Wähler gezielt beeinflusst werden können, um politische Entscheidungen zu beeinflussen, die nicht im besten Interesse des jeweiligen Landes liegen.
Gefahr der Einmischung ausländischer Regierungen
Mit der derzeitigen Praxis der offenen Grenzen in Deutschland und ohne klare Definition des Volkes besteht auch das Risiko, dass ausländische Regierungen den Volksentscheid in Deutschland manipulieren könnten. Indem sie ihren Staatsbürgern sagen, wie sie abstimmen sollen, könnten sie den Volksentscheid ausnutzen, um politische Interessen durchzusetzen, die im Widerspruch zum Wohl der deutschen Bevölkerung stehen. Dies könnte das Vertrauen in die Volksabstimmung und den Volksentscheid massiv erschüttern und zu einem Fiasko für Deutschland führen.
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Warum es derzeit gut ist, keinen Volksentscheid zu haben
Unter den aktuellen Bedingungen in Deutschland kann man wirklich von Glück sprechen, dass es keine Volksabstimmung gibt. Die Gefahr der Einflussnahme von außen, durch ausländische Bürger oder sogar ausländische Regierungen, wäre zu groß, um einen Volksentscheid zu einem unsicheren demokratischen Instrument zu machen. Solange Politiker solche Aussagen wie „Das Volk sind alle, die in diesem Land leben“ tätigen, bleibt der Volksentscheid ein riskantes Unterfangen.
Unüberlegte Forderungen nach einem Volksentscheid
Die Forderungen nach mehr Volksabstimmungen kommen häufig von Bürgern, die sich eine direktere Einflussnahme auf politische Entscheidungen wünschen. Doch viele dieser Befürworter haben möglicherweise nicht bedacht, welche Risiken mit der Einführung von Volksentscheiden verbunden wären. Wenn ausländische Bevölkerungsgruppen oder gar fremde Regierungen Einfluss auf die Abstimmungen nehmen könnten, wäre das Ergebnis der Volksabstimmung potenziell nicht im Interesse des deutschen Volkes.
Die Herausforderung der Gültigkeit von Volksentscheiden
Ein weiteres Problem, das mit dem Volksentscheid verbunden ist, betrifft die Dauer der Gültigkeit solcher Entscheidungen. Wie lange gelten die Ergebnisse eines Volksentscheids? In den Medien wird häufig von weitreichenden Entscheidungen gesprochen, die für kommende Generationen von Bedeutung sind. Doch jede Generation wird wahrscheinlich auch ihre eigenen politischen Wünsche haben und könnte sich in zukünftigen Volksabstimmungen anders entscheiden. Dies könnte dazu führen, dass Volksentscheide nur eine kurzfristige Wirkung entfalten und dauerhafte politische Unsicherheit verursachen.
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Propaganda und Polarisierung durch den Volksentscheid
Ein weiteres Problem ist die zunehmende Polarisierung und der Propaganda-Wahlkampf, der mit der Einführung von Volksabstimmungen einhergehen würde. Wenn Bürger direkt über ein Thema abstimmen, sind sie nach der Entscheidung oft den Konsequenzen ihrer Wahl ausgesetzt. Mögliche Konflikte und Spannungen unter den Bürgern sind vorprogrammiert. Volksentscheide könnten den politischen Diskurs weiter polarisieren und zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Gesellschaft führen.
Alternative zum Volksentscheid
Die Antwort auf die Probleme der Volksabstimmung sollte nicht in der Einführung häufiger Volksentscheide liegen, sondern in einer verstärkten Verantwortung der Politiker gegenüber den Bürgern. Der Druck auf die Politiker muss erhöht werden, damit sie Entscheidungen im Interesse des Volkes treffen. In einer Zeit, in der die Politik von offenen Grenzen und der „jeder darf bleiben“-Mentalität geprägt ist, müssen sich die Bürger fragen, ob dieses System langfristig tragfähig ist.
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Volksentscheide als letzte Möglichkeit?
Der Ruf nach Volksabstimmungen ist in den letzten Jahren lauter geworden. Doch die Ursachen dafür liegen oft in einer unzufriedenen Haltung gegenüber der etablierten Politik, die den Bedürfnissen der Bürger nicht mehr gerecht wird. Viele Bürger wählen aus Gewohnheit und Tradition immer noch dieselben Parteien, obwohl diese sich über die Jahre stark verändert haben. Doch anstatt sich nach einer radikalen Lösung wie einem Volksentscheid zu sehnen, sollten die Bürger ihre politischen Entscheidungen hinterfragen und darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoller wäre, eine Partei zu wählen, die die Interessen des deutschen Volkes besser vertritt.
Fazit: Volksabstimmung in Deutschland – eine riskante Entscheidung
Ein Volksentscheid könnte in Deutschland viele Gefahren mit sich bringen – von der Auslandsmanipulation bis zur Eskalation des politischen Klimas. Solange die Definition von „Volk“ nicht eindeutig und die politische Landschaft unsicher bleibt, sollten Volksabstimmungen mit Bedacht betrachtet und nicht als Allheilmittel für die politische Entscheidungsfindung betrachtet werden.
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Es tut mir leid. Wir reden hier von Volksentscheiden und wissen dass wir unsere eigene Verfassung nicht selber entschieden haben. Wie kann es sein dass man von ausgeht Souverän zu sein wenn Herr Schäuble bereits sagte Zitat “ Wir in Deutschland, sind seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll Souverän gewesen. Wie kommt es dass wir uns über Volksentscheide Gedanken machen obwohl wir bis in die Mitte der 80er Jahre noch in der Politik gehört haben dass das GG nur ein Verwaltungsgesetz ist.
GG Art. 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Wir sollten uns eher darüber Gedanken machen was das GG ist und welche Folgen dies für das gesamte Deutsche Volk und deren Selbstbestimmung hat? Denn das Völkerrecht hat dazu feste Regeln nach dem eine Verfassung entstehen muss. Sonst ist diese keine Verfassung sondern etwas anderes. Also wäre hier folglich nur das Handelsrecht anwendbar. Und dies kann man jeden Tag in Deutschland bemerken.
Wer nach dem Völkerrecht kein Souverän ist kann auch keine Volksentscheide anstreben.
Was ist es das GG das wir als VV bezeichnen?
Grüße
Philip
Die schlimmen Folgen von direkter Demoktatie bei hohem Ausländeranteil sieht man ja in der Schweiz: die Schweiz ist militärisch nicht aktiv, dort wird die Freiheit nicht am Hindukusch verteidigt. Man hat eine stabile Währuing, die Steuern sind niedrig, Mwst. bei 7,7%, Bargeschäfte sind bis weit über 20tausend Franken möglich. Man liefert keine Waffen an Türken und Saudis. das Gesundheitssystem und die Rente funktioniert und ist sozial angelegt…
Ein wahres Horrorszenario, da muß man wirklich froh sein, das hier ein anderer Wind weht
Ein wirklich brisanter Artikel, da er erklärt, dass alle Hoffnungen dem Beispiel der Schweiz zu folgen, um ein höheres Maß an basisdemokratischen Methoden auch in Deutschland einzuüben, als historische Chance eigentlich verschlafen wurde. Unsere Parteien benutzen deshalb lieber Meinungsforschungsinstitute, um sich ein Bild zu machen, wie der Bürger auf der Strasse zu bestimmten Themen abstimmen würde. Deshalb ist es mein Vorschlag, die im Grundgesetz verankerten Referenden, Bürgerbefragungen und Volksabstimmungen online zuzulassen und sie nur als Stimmungsbild ohne rechtliche Bindung als Inspiration für Politiker öffentlich zu machen. Dann weiß jeder, was das Volk möchte, also wie die Mehrheit aus dem kollektiven Empfinden entscheiden würde. Der Begriff dazu ist SCHWARMINTELLIGENZ , die wir nutzen sollten! Da es online geschieht, enstehen auch nicht die hohen Kosten für Volksabstimmungen. Es wäre sozusagen ein dritter Weg, wenn die Bundesregierung oder unabhängig davon auch die Länder und Kommunen ein Portal zur Meinungsbildung entwickeln, in welchem sich alle in Deutschland gemeldeten Wahlberechtigten äußern können, zu ganz aktuellen Fragen, in einem Abstimmungstool, welches nur als Inspiration für die Politik dient.
Es gibt eine App, Democracy App Deutschland e.V., bei neuen Bürgern vermutlich weniger bekannt, die sehr deutlich zeigt wie gegen das Volk tagtäglich abgestimmt wird. Gerade während Corona. /0 Prozent der Gesetze kommen schon aus der EU, auf die man gar keinen Einfluss hat, siehe Von der Leyen. Leider. Es wäre für das Thema Volksentscheid eher mal wichtig zu wissen, wie hoch der Ausländeranteil ist, der abstimmen darf im Vergleich zu den anderen Bürgern. Das fehlt leider in der Argumantation und im Text. Denn wenn man sich nicht mehr dafür einsetzt, brauche ich diese Partei demnächst auch nicht mehr zu wählen. Ich möchte eine Basis-Demokratie und mehr Mitbestimmung! Das Kreuzchen aller paar Jahre, nächste Wahl sicher ab 16 Jahren mit allen Migranten, auch ohne Papiere. Gesetze dazu sind in Arbeit, bringt dann gar nichts mehr. Dann sollte man sich wohl eher als Wissenschaftlerin ein besseres Land suchen.
OK…von dem Hintergrund aus hab ich es noch nicht gesehen,allerdings ziehe ich hier eindeutig klare Grenzen zwischen Volk und Bürger. Wer das Volk,respektive das Deutsche Staatsvolk ist,ist im Art.116GG ausführlich dargelegt und bestimmt…demzufolge hat nur derjenige Anrecht auf Volksentscheid/Volksabstimmung der nach Definition Art 116GG Deutscher ist,es ist das Land des „deutschen“ Volkes, deshalb darf auch nur Dieses die Legitimation dazu erhalten.
Hallo Andre,
in der Theorie ist das völlig korrekt. Leider interpretieren Frau Merkel und diverse andere Politiker des linken Flügels von CDU, SPD, DIE GRÜNEN, und DIE LINKEN wer das Volk ist komplett neu.
Wenn mich nicht alles täuscht, wollen die Grünen das Wahlrecht auch für Nicht-Deutsche und wenn ich sehe, wem diese Politiker bereits die deutsche Staatsangehörigkeit geschenkt haben, ist das Szenario gar nicht so absurd.
Liebe Grüße
Netzbeitrag.de